Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Erfassung von Umfang und Modalitäten, insbesondere Leistungserbringer, Anzahl der Stunden und Stundensatz bei der Gewährung ambulanter Eingliederungshilfe

• ra.de

 
• Justiz Baden-Württemberg

  § 35a SGB 8, § 53 Abs 1 SGB 10, § 56 SGB 10, § 61 S 2 SGB 10, § 59 Abs 1 SGB 10
  Bestimmung der Einzelheiten ambulanter Eingliederungshilfe durch die Behörde

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Kinder- und Jugendhilfe ( SGB VIII ) - Vorwegnahme der Hauptsache; Eingliederungshilfe; Integrationshilfe; Stundensatz

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BVerwG, 18.10.2012 - 5 C 21.11

  Übernahmeanspruch; Aufwendungsersatzanspruch; Beurteilungsspielraum; …

  Auszug aus VG Stuttgart, 28.05.2013 - 12 K 1281/13

  Wenn der Antragsteller der Auffassung ist, er habe den geltend gemachten Anspruch gegenüber dem Antragsgegner, können seine Eltern (§ 1601 BGB) die entsprechenden Beträge vorleisten und gegen den Antragsgegner Aufwendungsersatz geltend machen (vgl. BVerwG, Urt. v. 18.10.2012, NJW 2013, 1111).

  12 Zum einen hat der Antragsgegner einen Einschätzungsspielraum, wie er ambulante Eingliederungshilfe nach § 35 a SGB VIII gewährt (vgl. BVerwG, Urt. v. 18.10.2012, a.a.O. m.w.N.).

• VGH Baden-Württemberg, 21.04.2004 - 6 S 17/04

  Passivlegitimation und Rechtsweg bei Gleichbehandlungsanspruch nach § 6 Abs 1 S 1 …

  Auszug aus VG Stuttgart, 28.05.2013 - 12 K 1281/13

  Es kann zur Gewährung effektiven Rechtsschutzes nur durchbrochen werden, wenn die zu erwartenden Nachteile unzumutbar und im Hauptsacheverfahren nicht mehr zu beseitigen wären und wenn ein hoher Grad an Wahrscheinlichkeit für einen Erfolg auch in der Hauptsache spricht (vgl. VGH Baden Württemberg, Beschl. v. 21.04.2004 - 6 S 17/04-; BayVGH, Beschl. v. 27.02.2012 - 3 CE 11.2579 - OVG Lüneburg, Beschl. v. 20.03.2012 - 8 ME 204/11 - jew. juris).
• OVG Niedersachsen, 20.03.2012 - 8 ME 204/11

  Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Sperrwirkung einer Ausweisungsverfügung im …

  Auszug aus VG Stuttgart, 28.05.2013 - 12 K 1281/13

  Es kann zur Gewährung effektiven Rechtsschutzes nur durchbrochen werden, wenn die zu erwartenden Nachteile unzumutbar und im Hauptsacheverfahren nicht mehr zu beseitigen wären und wenn ein hoher Grad an Wahrscheinlichkeit für einen Erfolg auch in der Hauptsache spricht (vgl. VGH Baden Württemberg, Beschl. v. 21.04.2004 - 6 S 17/04-; BayVGH, Beschl. v. 27.02.2012 - 3 CE 11.2579 - OVG Lüneburg, Beschl. v. 20.03.2012 - 8 ME 204/11 - jew. juris).
• VG Gelsenkirchen, 11.11.2011 - 7 K 1732/11

  Gewerbeuntersagung

  Auszug aus VG Stuttgart, 28.05.2013 - 12 K 1281/13

  Die Regelung umfasst - anders als im Verfahren der 7. Kammer des erkennenden Gerichts (Beschl. v. 10.06.2011 - 7 K 1732/11) - auch den Umfang und die Modalitäten der Integrationshilfe, insbesondere den Leistungserbringer, den zeitlichen Umfang der Leistungen und den Stundensatz.
• VGH Bayern, 27.02.2012 - 3 CE 11.2579

  Gewährung von Anrechnungsstunden für Fachbetreuung an Gymnasien

  Auszug aus VG Stuttgart, 28.05.2013 - 12 K 1281/13

  Es kann zur Gewährung effektiven Rechtsschutzes nur durchbrochen werden, wenn die zu erwartenden Nachteile unzumutbar und im Hauptsacheverfahren nicht mehr zu beseitigen wären und wenn ein hoher Grad an Wahrscheinlichkeit für einen Erfolg auch in der Hauptsache spricht (vgl. VGH Baden Württemberg, Beschl. v. 21.04.2004 - 6 S 17/04-; BayVGH, Beschl. v. 27.02.2012 - 3 CE 11.2579 - OVG Lüneburg, Beschl. v. 20.03.2012 - 8 ME 204/11 - jew. juris).